Mehr Daten - mehr Sicherheit?

Ein neuer Begriff macht die Runde und sorgt für Aufregung bei Banken und Mittelstandsverbänden in Deutschland: Die Rede ist von AnaCredit. Die Abkürzung steht für „Analytical Credit Dataset“. Dahinter verbirgt sich eine „Datenkrake“, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung, denn die Banken sind demnach künftig angehalten, der Bundesbank großflächig personenbezogene Daten wie Jahreseinkommen der Kreditnehmer, Wohnort oder Leistungsstörungen weiterzugeben. Die Arbeitsgemeinschaft Mittelstand befürchtet, dass das Vorhaben der EZB und ihrer Notenbanken die Kreditvergabe der Banken insgesamt verteuern könnte. Auch unter verbraucher- und datenschutzrechtlichen Aspekten sei das Vorhaben bedenklich, führt die Mittelstandsvereinigung aus.

Der bürokratische Aufwand dürfte jedenfalls enorm zunehmen, denn der Datenhunger der Bankenaufseher führt zu massiv steigenden Meldeanforderungen. So verlangt das AnaCredit-Projekt ab 2018 bei Ausleihungen an Firmenkunden ab 25.000 Euro von der Bank eine Meldung auf Einzelkreditbasis mit umfangreichen Meldeinhalten. Ab 2020 erhebt die EZB Meldedaten auch von Einzelpersonen, sofern Wohnungsbaudarlehen betroffen sind oder es sich um Einzelkaufleute oder Personengesellschaften handelt. Dabei werden die Meldeschwellen noch niedriger, denn die EZB will auch wissen, was etwa bei Dispositionskrediten mit Privatkunden läuft – zu nennen sind notleidende Kredite mit einem Zahlungsverzug ab 100 Euro.

Datenschutz zu bedenken

AnaCredit schafft zunächst einmal Datenschutzbedenken. Schließlich handelt es sich um sensible Informationen, weil im Grunde jeder Bankkunde betroffen wäre und Angaben zu Einkommen und Sicherheiten zentral zusammengeführt würden. EZB und Bundesbank halten jetzt dagegen: Selbst umfangreiche Datenkränze mit mehr als 100 Angaben könnten durch Verschlüsselung anonymisiert werden. Die Bundesbank lässt verlauten: Der Datenschutz habe „höchste Priorität“, nach den ersten kritischen Nachfragen aus der Politik ist die Bankenaufsicht vorsichtiger geworden.

Am Projekt hält sie gleichwohl fest. Der Grund für das Großprojekt zeigt deutlich die Initiative im Bereich Immobilienkredite. Es geht darum, Risiken frühzeitig zu erkennen – und das ist angesichts der Befürchtungen, durch die billigen Kredite einen heiß laufenden Häusermarkt zu erzeugen, nur zu gut nachvollziehbar. Wirkungsvoller würde die Kontrolle aus europäischer Sicht, weil die unterschiedlichen Meldesysteme vereinheitlicht würden und ein frühzeitiges Eingreifen ermöglichten.

Enorme Kosten für alle Beteiligten

Das weltweit größte Kreditregister löst aber nicht nur datenschutzrechtliche Bedenken aus. Es bringt auch eine Kostenlawine, sowohl bei der EZB und der Bundesbank, als auch bei den datenliefernden Banken. So ist der Bundesverband deutscher Banken schon vorstellig geworden, u. a. weil die Banken in Großbritannien und Schweden verschont bleiben, was wettbewerbliche Nachteile bedeute. Benachteiligt würden aber auch kleinere Institute, etwa Sparkassen, die vor hohen Anforderungen durch die Meldepflichten stehen.

Die Kosten des gigantischen Vorhabens werden sich auf die Kreditvergabe auswirken. Die Arbeitsgemeinschaft Mittelstand befürchtet, dass das Vorhaben der EZB die Kreditvergabe der Banken insgesamt verteuern könnte. Nachvollziehbar: Die Anforderungen durch das geplante europäische Kreditregister sind mit bis zu 50 bis 60 Millionen meldepflichtiger Kredite in Deutschland und jeweils mehr als 120 Einzelmerkmalen viel zu weitgehend, schreibt der Mittelstandsverband in seiner Stellungnahme. Noch steht der Zeitplan, der für 2018 die erste Phase der Meldungen vorsieht und 2020 den letzten Abschnitt für AnaCredit einläuten will.

© 2018 Verband der Vereine Creditreform e.V.

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